Wann sind die Verhandlung über den Abschluss eines Interessenausgleichs bei einer Betriebsänderung auf eine Weise "gescheitert", dass der Arbeitgeber die Einigungsstelle einsetzen kann? Dies war Gegenstand einer Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts.

Das Hessische Landesarbeitsgericht hatte einen Fall auf dem Tisch, in dem es um die Einsetzung einer Einigungsstelle bei einer Betriebsänderung ging. Kern der Entscheidung war dabei, ab welchem Zeitpunkt/Ereignis der Arbeitgeber die Einigungsstelle bei Verhandlungen über einen Interessenausgleich einsetzen darf.

Erfahrene Betriebsräte werden hierzu aus dem Stegreif etwas sagen können und eine Meinung hierzu haben. Doch die Entscheidung ist nicht unbedingt auf einer Wellenlänge mit dem, was man als Betriebsrat erwarten darf.

Wir wünschen Dir viel Spaß mit dieser Folge!

Viele Grüße
Raphael Lugowski
Fachanwalt für Arbeitsrecht

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