In dieser Episode geht es um die Frage, ob und wann Betriebsräte Einigungsstelle und arbeitsgerichtliches Beschlussverfahren parallel nutzen können. Du erfährst, welche Unterschiede zwischen den Verfahren bestehen und in welchen Konstellationen eine Doppelstrategie sinnvoll sein kann.

In dieser Folge des Betriebsrat-Podcasts wird eine häufige Praxisfrage beleuchtet: Können Einigungsstelle und Beschlussverfahren gleichzeitig eingesetzt werden – und macht das aus Sicht des Betriebsrats überhaupt Sinn?

Zunächst werden die beiden Verfahren klar voneinander abgegrenzt: Während das Beschlussverfahren vor dem Arbeitsgericht formale Rechtsfragen wie das Bestehen eines Mitbestimmungsrechts klärt, dient die Einigungsstelle als innerbetriebliche Schlichtungsstelle zur Lösung inhaltlicher Konflikte.

Anhand praktischer Beispiele, insbesondere aus dem Bereich der Einführung von IT- und KI-Systemen, wird aufgezeigt, wie Konflikte über Betriebsänderungen entstehen und welche strategischen Überlegungen dabei eine Rolle spielen. Dabei wird deutlich, dass es rechtlich zulässig sein kann, beide Wege parallel zu beschreiten.

Abschließend wird eingeordnet, dass die gleichzeitige Nutzung von Einigungsstelle und Beschlussverfahren nicht automatisch zu einer schnelleren Lösung führt. Dennoch kann diese Vorgehensweise für Betriebsräte ein sinnvolles Instrument sein, um ihre Mitbestimmungsrechte abzusichern und rechtlich sauber vorzugehen. 

Viel Spaß!

Viele Grüße
Raphael Lugowski
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Bald verfügbar: App für IT-Mitbestimmung

Mitbestimmungs-Magazin
Anmeldung zum Newsletter

Kontakt

Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht
Raphael Lugowski und Hamza Gülbas
Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg
Tel.: 040 524 717 830
E-Mail: kontakt@betriebsrat-kanzlei.de

Webseite

www.betriebsrat-kanzlei.de
www.smart-arbeitsrecht.de