Kopplungsgeschäfte des Betriebsrats - In diesem Fall sind sie rechtlich (un)zulässig
Betriebsräte schlagen relativ häufig Kopplungsgeschäfte vor - doch ist das rechtlich zulässig?
08.10.2022 23 min Raphael Lugowski
Zusammenfassung & Show Notes
In der täglichen Arbeit greifen viele Betriebsräte auf Kopplungsgeschäfte zurück. Bereits aufgrund dieser erheblichen Praxisrelevanz ist es wichtig zu wissen, ob und unter welchen Voraussetzungen Kopplungsgeschäfte zulässig ist. In dieser Folge zeige ich Dir die rechtlichen Leitplanken auf.
Gerade in größeren Betrieben ist es relativ unwahrscheinlich, dass Arbeitgeber und Betriebsrat die Mitbestimmungsthemen Schritt für Schritt nacheinander behandeln. Vielmehr gibt es ein Nebeneinander von Mitbestimmungsthemen, sodass sich die Frage stellt:
Darf der Betriebsrat verwandte oder nicht-verwandte Mitbestimmungsthemen in der Verhandlung miteinander verbinden, um seine Verhandlungsmacht zu erhöhen?
Hier geht es um den Themenkomplex der Kopplungsgeschäfte. Betriebsräte greifen in ihrer täglichen Arbeit häufig auf Kopplungsgeschäfte zurück - ob bewusst oder unbewusst. In Gesprächen mit Betriebsräten stelle ich immer wieder fest, dass die rechtlichen Grundlagen hierzu nicht immer klar sind.
In dieser Folge möchte ich Dir daher aufzeigen, wie das Betriebsverfassungsrecht zum Kopplungsgeschäft steht. Ist das zulässig? Und wenn ja: Unter welchen Voraussetzungen?
Ich zeige Dir in dieser Episode die rechtlichen Leitplanken auf und werde Dir hierzu auch eine interessante Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts vorstellen.
Ich wünsche Dir viel Spaß damit.
Raphael Lugowski
Fachanwalt für Arbeitsrecht
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