Kürzung des Entgelts per BV - Unwirksam aufgrund Tarifsperre? (BAG)
Können Betriebsrat und Arbeitgeber wirksam einen Sockelbetrag per Betriebsvereinbarung kürzen?
08.11.2025 17 min Raphael Lugowski
Zusammenfassung & Show Notes
Können Betriebsrat und Arbeitgeber per Betriebsvereinbarung das Entgelt von Arbeitnehmern wirksam kürzen? Oder greifen hier Beschränkungen? Das war Gegenstand einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts.
Es passiert relativ selten, dass Arbeitgeber und Betriebsrat das Entgelt von Arbeitnehmern per Betriebsvereinbarung kürzen. Doch manchmal ist das erforderlich, um Schaden vom Unternehmen abzuwenden.
In jedem Fall stellt sich dann immer die Frage, ob eine solche Kürzung auch wirksam ist. Zentral ist hierbei, ob die Parteien an einer Regelung gehindert sind, weil es einen einschlägigen Tarifvertrag gibt, der einen Regelungsvorbehalt auslöst.
Genau darum ging es in einer sehr interessanten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in Bezug auf den Entgeltbestandteil "Sockelbetrag". In dieser Folge stellen wir Dir die Entscheidung im Einzelnen vor.
Viel Spaß dabei!
In jedem Fall stellt sich dann immer die Frage, ob eine solche Kürzung auch wirksam ist. Zentral ist hierbei, ob die Parteien an einer Regelung gehindert sind, weil es einen einschlägigen Tarifvertrag gibt, der einen Regelungsvorbehalt auslöst.
Genau darum ging es in einer sehr interessanten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in Bezug auf den Entgeltbestandteil "Sockelbetrag". In dieser Folge stellen wir Dir die Entscheidung im Einzelnen vor.
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Raphael Lugowski und Hamza Gülbas
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