Mitbestimmungswidrige Weisungen - Müssen Arbeitnehmer sie befolgen?
Erfahre jetzt, was die (wichtige) Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung bedeutet
09.04.2022 16 min Raphael Lugowski
Zusammenfassung & Show Notes
Wenn der Arbeitgeber die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates missachtet, kann das nachteilige rechtliche Konsequenzen für ihn zur Folge haben. Womöglich wirkt sich diese Verletzung durch den Arbeitgeber auch direkt im Verhältnis zum Arbeitnehmer aus. Stichwort: Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung. Darum geht es in dieser Episode.
Dem Betriebsrat stehen bei zahlreichen Themen (starke) Mitbestimmungsrechte zur Seite. Allen voran ist an die Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 BetrVG zu nennen. Doch was passiert eigentlich, wenn der Arbeitgeber nicht fair spielt und die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates missachtet?
Was der Betriebsrat in diesem Fall unternehmen kann, haben wir bereits in Episode 17 im Einzelnen beleuchtet. Doch welche rechtliche Folgen ergeben sich womöglich auch im Verhältnis zum Arbeitnehmer? Darf der Arbeitgeber eine Angelegenheit einfach einseitig regeln und gegenüber dem Arbeitnehmer entsprechende Weisungen erteilen?
Die Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung zielt auf die individualrechtlichen Folgen der Verletzung von Mitbestimmungsrechten ab. Um diese Theorie geht es in dieser Episode. Du erfährst,
Was der Betriebsrat in diesem Fall unternehmen kann, haben wir bereits in Episode 17 im Einzelnen beleuchtet. Doch welche rechtliche Folgen ergeben sich womöglich auch im Verhältnis zum Arbeitnehmer? Darf der Arbeitgeber eine Angelegenheit einfach einseitig regeln und gegenüber dem Arbeitnehmer entsprechende Weisungen erteilen?
Die Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung zielt auf die individualrechtlichen Folgen der Verletzung von Mitbestimmungsrechten ab. Um diese Theorie geht es in dieser Episode. Du erfährst,
- was die Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung bedeutet,
- welche Konsequenzen eine Verletzung von Mitbestimmungsrechten danach haben könnte,
- wie die Theorie den Arbeitnehmern im Einzelfall zu Gute kommt und
- aus welchem Grund eine Verletzung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats für den Arbeitgeber im Einzelfall teuer werden könnte.
Viel Spaß dabei!
Viele Grüße
Raphael Lugowski
Fachanwalt für Arbeitsrecht
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