"Liegt eine Betriebsänderung vor oder nicht?" - Das ist nicht selten die Streitfrage zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber. Häufig kommt bei dieser Frage darauf an, dass gewisse Schwellenwerte überschritten sind. Doch auch abseits dieser Schwellenwerte kann eine Betriebsänderung qualitativ gegeben sein. Darum geht es heute.

Wenn eine Betriebsänderung vorliegt, hat der Arbeitgeber zahlreiche Verpflichtungen gegenüber dem Betriebsrat. Stichwort: Interessenausgleich und Sozialplan. Und gerade weil das Gesetz hier weitreichende Pflichten aufstellt, ist das Vorliegen einer Betriebsänderung nicht selten umstritten.

Eine Betriebsänderung muss allerdings ein gewisses Gewicht hinsichtlich der Auswirkungen auf den Betrieb und die Beschäftigten haben. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts greift hier auf gewisse Schwellenwerte zurück, um eine Betriebsänderung sicher feststellen zu können.

Doch es kommt immer wieder vor, dass die Zahlenwerte der Rechtsprechung nicht erreicht werden. Was ist dann? Kann eine Betriebsänderung dennoch gegeben sein?

Das sind für Betriebsräte wesentliche Fragen, an denen so viel hängt. In dieser Folge möchte ich Dir daher zeigen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Betriebsänderung auch unter qualitativen Gesichtspunkten gegeben sein könnte.

Viele Grüße

Raphael Lugowski
Fachanwalt für Arbeitsrecht


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