Viertelstunde Thüringen

Wir erklären kurz, was wir vorhaben und wer wir sind.

Die ostdeutschen Landtagswahlen haben die politische Landschaft in Thüringen, Sachsen und Brandenburg regelrecht umgepflügt. Zum Auftakt unserer Reihe diskutieren wir, warum über Migration aber nicht die tatsächlich wahlentscheidenden Themen geredet wurde und weshalb 2026 für die FDP und Die Linke ein Schicksalsjahr sein wird.

Wenn sich am Donnerstag, dem 26. September 2024 ab 12 Uhr die neu gewählten und die wiedergewählten Abgeordneten zur ersten Sitzung des 8. Thüringer Landtags treffen, ist schon jetzt absehbar, dass es zu einem Machtkampf zwischen der AfD und den weiteren Landtagsfraktionen kommen wird. Worum es dabei geht, weshalb das Verfassungsgericht in Bereitschaft sitzt und wie das alles hätte verhindert werden können, erläutern wir in dieser Folge.

Der Tabubruch vom 5. Februar 2020, als sich der FDP-Mann Thomas L. Kemmerich mit den Stimmen der FDP und CDU sowie der AfD zum Ministerpräsidenten wählen ließ, ist vielen in Erinnerung.  Vor 100 Jahren, nach der Wahl zum III. Thüringer Landtag 1924, kam es schon einmal zu einem Tabubruch. Die Minderheitsregierung aus Liberalen, Konservativen und Deutschnationalen ließen sich von der antisemitischen Völkischen Liste, einer Nazi-Tarnorganisation, tolerieren. Fünf Jahre später saß die NSDAP direkt am Kabinettstisch. In dieser Folge blicken wir zurück auf diese Ereignisse, in deren Folge unter anderem die berühmte Kunstschule, das Bauhaus aus Weimar vertrieben wurden.

Das von der AfD sorgfältig inszenierte Chaos der ersten Sitzung des Thüringer Landtags mitzuverfolgen tat schon richtig weh. Und leider ist so ziemlich alles eingetreten, was wir in unserem letzten Podcast über die würdelose Missachtung der Regeln durch die autoritären Populisten und den von ihnen gestellten Alterspräsidenten Jürgen Treutler beschrieben haben. Weil sich damit jetzt das Verfassungsgericht in Weimar befasst, nutzen wir die Gelegenheit, darauf zu blicken, wie die Medien die Ereignisse kommentierten. Also heute mal: Der Tag danach – Tollhaus Landtag im Spiegel der Medienkommentare.

Heute sprechen wir darüber, was passiert, wenn nach einer Wahl eine neue Landesregierung gewählt wird, die alte Regierung aber vorerst weiter die Geschäfte führt. 

Bündnis 90/DIE GRÜNEN erreichten bei der Landtagswahl am 1. September 2024 nur 3,8 Prozent und scheiterten damit an der Fünfprozenthürde. Nach 15 Jahren wird die Partei nicht mehr im Erfurter Landtag vertreten sein. Ihre Fraktion wird liquidiert, wie es martialisch heißt. Mit Astrid Rothe-Beinlich, der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden, sprach Benjamin über Astrids persönliche Bilanz, die Arbeit von rot-rot-grün und was es bedeutet, eine Fraktion aufzulösen.

Bei der von der AfD als Chaos inszenierten Eröffnungssitzung des Thüringer Landtags erlangte Jörg Hopfe  unfreiwillige Bedeutung. Wir porträtieren den Direktor des Landtags, der am 26. September "der Mann mit der roten Krawatte war, der so aussah, als würde er in Echtzeit die Geschicke Thüringens lenken", wie die Süddeutsche Zeitung formulierte. Und wir diskutieren, warum Landtagsdirektor:innen keine politischen Beamt:innen sein sollten. 

Beim Thüringer Brombeer-Bündnis aus CDU, BSW und SPD hängt der Haussegen schief. Ursache sind der auf den Weg gebrachte Corona-Untersuchungsausschuss und ein FAZ-Gastbeitrag von Dietmar Woidke (SPD), Michael Kretschmer und Mario Voigt (beide CDU) zu einem Waffenstillstand in der Ukraine. Darüber sprechen wir in unserer heutigen Folge und empfehlen Jan van Akens Buch "Worte statt Waffen. Wie Kriege enden und Frieden verhandelt werden kann". 

Unser Gast in dieser Folge ist Anna-Mira Brandau. Die Juristin ist wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Verfassungsblog und arbeitete in dessen Thüringen-Projekt. Wir sprechen mit ihr über die Sperrminorität der AfD, den Einfluss auf Verfassungsgericht sowie Justiz und warum eine resiliente Demokratie kluge Entscheidungen benötigt.

Laut Beschlusslage sind Die Linke einerseits und die AfD andererseits für die CDU so etwas wie totalitäre Zwillinge. Mit beiden Parteien wird eine Zusammenarbeit ausgeschlossen. Dies geht in Bezug auf Die Linke mit allerlei Verrenkungen in der politischen Praxis und vielen Widersprüchen einher, wie man auch am Umgang der Union mit den Grünen sehen kann. Dem gehen wir in dieser Folge auf den Grund.

In diesem kleinen Extra grüßt der Gast unserer nächsten Folge, Diana Lehmann, den nach ihrer Aussage größten Fan unseres Podcasts.  Wir freuen uns über dieses Kompliment für unseren Podcast "Viertelstunde Thüringen" ebenso wie über Empfehlungen auf den sozialen Netzwerken. Willkommen sind auch Anregungen und Hinweise, z.B. welche Themen wir in den kommenden Folgen behandeln sollen oder welche Gäste eingeladen werden könnten.  Mit Diana Lehmann und der Thüringer Juso-Vorsitzenden Melissa Butt sprechen wir in Folge 11 über das Pro und Contra sowie die Bedingungen einer SPD-Beteiligung am Brombeer-Bündnis aus CDU, BSW und SPD. 

Should I Stay or Should I Go? Diese Frage stellt sich auch die SPD Thüringen im Hinblick auf eine Beteiligung an einem möglichen Brombeer-Bund aus CDU, BSW und SPD. Über Pro und Contra sowie die Bedingungen eines solchen Bündnisses sprechen wir in dieser Folge mit der SPD-Politikerin Diana Lehmann und der Juso-Vorsitzenden Melissa Butt.