Die Rechtslage – LTO

Legal Tribune Online

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#68 AfD-Machtübernahme verhindern? Mit Expertenregierung? / Richter gibt sich als Anwalt aus / Metall-auf-Metall-Rechtsstreit endet nach 27 Jahren

Recht verstehen und Mitreden

12.09.2026 41 min

Zusammenfassung & Show Notes

In Folge 68 des LTO-Podcasts “Die Rechtslage” begrüßen Sie und Euch Annelie Kaufmann und Felix W. Zimmermann mit folgenden Themen:

Kann man die AfD noch von der Macht fernhalten – Expertenregierung als Ausweg?

Die AfD hat die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen, nun will Spitzenkandidat Ulrich Siegmund an die Macht. Allein kann er keine Regierung bilden, die anderen Parteien können sich aber auch nicht einigen. Was wäre daran so gefährlich, wenn die AfD die Exekutive übernimmt? Ist eine Expertenregierung ein möglicher Ausweg? Wir erklären, wie es jetzt weitergeht und warum die Regierungsbildung so schwierig ist, wenn es keine sicheren Mehrheiten im Parlament gibt.

BGH entscheidet “Metall auf Metall” – jetzt aber endgültig?

Der Streit zwischen Musikproduzent Moses Pelham und der Band Kraftwerk um ein Sample aus “Metall auf Metall” hat fast dreißig Jahre gedauert. Warum eigentlich? Vor allem, weil sich das Urheberrecht zwischendurch immer wieder geändert hat. Was der BGH jetzt entschieden hat, was eine ”Pastiche" ist und warum als letzter Ausweg noch eine Verfassungsbeschwerde bleibt.

Richter gibt sich als Anwalt aus und kommt vors Strafgerciht

Zum zweiten Mal hat sich das LG Bielefeld mit einem kuriosen Fall befasst: Ein Amtsrichter aus dem Harz gab sich als Anwalt aus. LTO‑Redakteur Markus Sehl hat den Prozess begleitet und traf auf einen Richter, der es wohl gut meinte, aber auch ein paar tausend Euro Gebühren kassierte – und gegen Berufspflichten verstieß. In einer überraschenden Wende gab es nun im Strafverfahren einen Freispruch.

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Fragen, Anregungen, Kritik und Vorschläge gerne an: rechtslage@lto.de.

Musik:
Recht kommt ( K.O... in KA) / Interpret: Justice, POL1Z1STENSOHN a.k.a. Jan Böhmermann / Geschrieben von Andi Fabritius
Nur mir: Künstler: Sabrina Setlur, Schwester S. Moses Pelham / Komposition: Moses Pelham / Komponist: Pelhal, Marin Haas, Hofmann

Metall auf Metall 2009 Remaster: Künstler: Kraftwerk; Texter: Ralf Hütter; Engineer: Bill Halverson, Produzent: Florian Schneider; Audio Recording Engineer Peter Bollig; Mixing Engineer: Thomas Kuckuck; Synthesizer: Florian Schneider; Elektronisches Schlagzeug: Karl Bartos, Wolfgang Flür, Stimmen: Ralf Hütter; Elektrogeräte: Ralf Hütter, Florian Schneider
Anwalt: Künstler: Romano / Komposition und Songtexte: Moritz Friedrich, Roman Geike, Jakob Grunert, Daniel Schoeps