WWF erwartet Natura2000-Vertragsverletzungsverfahren
26.11.2021 4 min
Zusammenfassung & Show Notes
04.05 Min / Christine Brugger, Karin Stangl, Dominik Zamojski
Der WWF geht davon aus, dass die europäische Kommission ein neuerliches Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich aufgrund mangelhafter Natura2000-Schutzgebiets-Ausweisungen vorbereitet. Der WWF hatte Beschwerde zur Isel in Osttirol eingereicht, wo aus Sicht des WWF wesentliche Bereiche der Zubringerflüsse in der Schutzausweisung fehlen. In einem Antwortschreiben sieht die EU-Kommission im Zusammenhang mit geplanten Kraftwerksprojekten in der Iselregion ausreichende Anhaltspunkte für einen möglichen Verstoß gegen die FFH-Richtlinie und damit gegen EU-Recht.
LHStv. Ingrid Felipe verweist darauf, dass die EU-Kommission das Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich wegen unzureichender Natura2000-Ausweisungen im Sommer 2019 eingestellt hat. Außerdem habe die EU-Kommission in ihrem Schreiben an den WWF auch mitgeteilt, dass allein die Beschwerde zur Iselausweisung kein Verfahren auslösen werde, dass die Angelegenheit aber im Rahmen eines wesentlich umfassenderen Verfahrens mitgeprüft werden könnte. Wir haben zunächst bei Christoph Walser vom WWF nachgefragt: