Die Krisen überwinden

Dies ist eine Trailerfolge zur Podcast-Reihe "Die Krisen überwinden - Alternativen zur kapitalistischen Wirtschaft" von Autoren der Akademie Solidarische Ökonomie. Die Podcast-Reihe basiert auf der Buch-Reihe "Impulse für eine solidarische Gesellschaft", die beim Büchner-Verlag erscheint. 

In der ersten Podcastfolge stellen wir die Mitwirkenden des Podcasts vor und erläutern die Grundfunktionen des Geldes. Stellt Geld wirklich eine immerwährende Gefahr dar - oder ist Geld "unschuldig", ein reines Instrument? Wie steht es mit dem Eigentum, mit der ständigen Verführung, sich die Welt mit Geld kaufen zu können? Und warum wächst weltweit die Geldmenge so sehr viel mehr als die Gütermenge? Und warum unterliegt die Wirtschaft im derzeitigen Wirtschaftssystem einem permanenten Wachstumszwang? Dabei ist Geld doch eigentlich ein sehr praktisches Vehikel ...

In der zweiten Folge befassen sich die Akademie-Autoren Norbert Bernholt und Klaus Simon mit einigen Mythen des Geld- und Finanzsystems. Ein Mythos lautet, dass Geld vor allem in der Wirtschaft entsteht. Dabei schöpfen vornehmlich Geschäftsbanken Geld - völlig ohne Kontrolle. Der Staat solle sich in Geld- und Finanzdingen heraushalten, so die überwiegende Meinung. Aber warum? Wir entwickeln ein System der Solidarischen Wirtschaft, in dem der Staat zum Kreditschöpfer wird und auf diese Weise alle wichtigen Leistungen, die die Wirtschaft nicht bewältigt, finanzieren kann, beispielsweise den Sozialsektor. Das geht nicht? Wir denken: Das geht!   

In dieser Folge geht es um das neue Geldsystem, das die Autoren der Akademie Solidarische Akademie mit Rückgriffen auf andere Geldtheorie-Modelle ersonnen haben. Mit diesem neuen Geldsystem wird deutlich, wie politisch dieses Thema ist. Das heutige Geldsystem muss auf die Kapitalfunktion verzichten und dient nur noch dem Sparen, Vergleichen und Tauschen. Im Vordergrund steht nun das Gemeinwohl - nicht mehr das Vermehren des Geldes durch schnöde Kapitalanlagen. Ob so etwas funktionieren kann? Jedenfalls bräuchte ein solches Modell auch eine demokratisch Facette, denn wenn der Staat (also wir alle) die jährliche Geldmenge bestimmen, so muss dies ein demokratischer Akt sein, an dem alle Bürgerinnen und Bürger beteiligt sind. 

In den ersten Folgen dieser Podcast-Reihe haben wir das Thema Geld gemeinsam mit Renate Börger locker umkreist. Nun wollen wir etwas tiefer einsteigen und das herrschende Geldsystem genauer anschauen. Das wollen wir uns unter der Fragegestellung "Was hat unser Geldsystem eigentlich mit dem Kapitalismus zu tun" genauer anschauen. Hilfreich wäre es da zunächst, zu wissen, was unter Kapitalismus eigentlich zu verstehen ist. In der Folge 4 versuchen wir uns im Zwiegespräch der beiden Akademie-Autoren Norbert Bernholt und Klaus Simon. Die Moderatorin Renate Börger ist voraussichtlich wieder ab Folge 7 mit dabei. 

Der Staat im heutigen Geld- und Finanzsystem kann gar nicht sparen, um Schulden abzubauen, denn unser Wirtschaftssystem ist auf Wachstum ausgerichtet. Macht der Staat weniger Schulden, so müssten private Haushalte und Industrie mehr Schulden aufnehmen. Denn in Summe muss die Schuldenmenge ja wachsen, um dem kapitalistischen Diktat des permanenten Wachstums zu folgen. Der Staat ist eben – entgegen landläufiger Meinung – kein schwäbischer Haushalt.  Wie es aber zu diesem Finanzsystem kommen konnte, dazu schauen wir in die Historie. Wir folgen im Zeitraffer der Geldentstehung in Königreichen bis hin zum Goldstandard in den USA. So lässt sich besser verstehen, warum unser Geldsystem ein Schuld(en)system ist, und warum der Staat nicht einfach mal so sparen kann. Außerdem in dieser Folge: Wie entsteht eigentlich Geld, und was ist der Unterschied zwischen Zentral- und Geschäftsbanken? Wie arbeitet eigentlich eine Zentralbank, was sind ihre Aufgaben – und warum befinden sich Zentralbanken permanent in einer Zwickmühle?

Die Finanzmärkte haben in Deutschland - und weltweit - für Volkswirtschaften kaum einen Nutzen, sind so gut wie nicht reguliert und bewegen jede Menge Geld, das jedoch in der Realwirtschaft der Güter und Dienstleistungen kaum eine Rolle spielt. Sie bilden eine Art globales Paralleluniversum mit eigenen Regeln und dem vornehmlichen Ziel, aus Geld noch mehr Geld zu machen. In dieser Folge versuchen wir, eine Schneise durch diesen Finanzdschungel zu schlagen. 

Der Kapitalismus bringt unbestritten eine wirtschaftliche Dynamik hervor. Dagegen stehen jedoch auch negative Dynamiken. Da Geld missbraucht wird, um Renditen zu erzielen, erzeugt das fortwährende und systemimmanente Wirtschaftswachstum Fehlentwicklungen in der Wirtschaft. Eine Ausrichtung auf ein ökologisches Ziel ist so fast unmöglich. Hinzu kommt, dass unser heutiges System antidemokratisch wirkt. Nicht Organe des demokratischen Staates schöpfen das Gros der Geldmenge, sondern private Geschäftsbanken. Auch verhindert das jetzige Geldsystem soziale Gerechtigkeit, indem es das tatsächlich vorhandene Geld auch noch fehlverteilt. Geldanleger werden immer reicher - und die weniger Wohlhabenden werden stetig ärmer. 

In den zurückligenden sieben Podcastfolgen haben wir uns mit dem gegenwärtigen Geld- und Finanzsystem beschäftigt. Dabei haben wir einige grundlegende Fehler unseres Geldsystems aufgezeigt. Die vier - unserer Meinung nach - maßgeblichen Fehler zählen wir abschließend nochmals auf.  Danach aber machen wir einen Schnitt, ändern unsere Blickrichtung und schauen nach vorne. Wie kann ein anderes und ein besseres Geldsystem aussehen? Diese Frage wird im Mittelpunkt der weiteren Podcastfolgen stehen.  Zwar hat kein Mensch - auch wir nicht -  für den notwendigen grundlegenden Wechsel einen Masterplan mit hunderprozentiger Erfolgsaussicht. Irgendetwas loslassen, und sich auf all die Ungewissheiten eines Neuanfangs einlassen?  Das macht keiner gerne, erst recht nicht, solange es einer Mehrheit immer noch gut geht.  Deshalb brauchen wir alle ein neues Narrativ, also eine Erzählung, wie eine neue nachhaltige und solidarischer Gesellschaft aussehen könnte.  Die von uns in die Diskussion gebrachte neue solidarische Gesellschaft soll Farbe bekommen. Wir wollen uns gemeinsam vorstellen, wie das Leben in einer solidarischen Gesellschaft aussieht. Wir wollen einen gut begründeten Vorschlag zur Diskussion stellen, wie wir das Leben wirklich nachhaltiger und lebenswerter gestalten können.  „Ein gutes Leben für alle ist möglich“, so sagen wir es in Anlehnung an die südamerikanische Bewegung des „buen vivir“. 

Geld ist weitaus mehr als ein harmloses Tauschinstrument zu Erleichterung eines direkten Tauschhandels, denn mit Geld werden alle wirtschaftlichen Prozesse gesteuert. Und gerade weil Geld so ein wichtiges Instrument zur Steuerung der Wirtschaft ist, sollen Bürgerinnen und Bürger in einem neuen Wirtschaftssystem die Entstehung und die Verwendung von Geld demokratisch kontrollieren. Nur so kann es für ein gutes Zusammenleben aller Menschen sorgen. In einer solidarischen Gesellschaft ist Geld ein öffentliches Gut und wird als Gutschein zur Nutzung der Mitwelt herausgegeben. In einer solidarischen Gesellschaft soll Geld dem Zweck der Förderung des Gemeinwohls dienen.   Die Bürger:innen überlassen es nicht länger dem Markt und dem Preis, das Gemeinwohl festzulegen. Der unscharfe Begriff „Gemeinwohl“ zwingt uns Bürger:innen, das Gemeinwohl im jeweiligen Kontext und für die jeweilige Region immer wieder genau zu bestimmen.  Gemeinwohlziele und deren konkrete Umsetzung werden in einer solidarischen Gesellschaft von den Bürger:innen für ihre Region festgelegt. Gemeinwohl-Entscheidungen sind demokratische Prozesse und beziehen nicht nur unsere Mitmenschen, sondern - soweit wir das überblicken können - die Mitwelt und die Ressourcen, die von der menschlichen Gemeinschaft genutzt werden, mit ein.

Geld ist im solidarischen Wirtschaftskonzept ein öffentliches Gut. Öffentliche Güter sind solche, die der Staat dem Gemeinwesen zur Nutzung anbietet. Über die Art und den Umfang der Nutzung kann nur der Staat - also wir alle - bestimmen. Niemand soll von dieser Nutzung, etwa durch Privatisierung, ausgeschlossen werden. Dem bisherigen Geldsystem wird lediglich die Kapitalfunktion genommen - die übrigen Geldfunktionen bleiben erhalten. Das bedeutet, dass Geld keine Ware mehr ist und nicht mehr gehandelt werden kann. Diese scheinbar einfache Änderung bewirkt insgesamt eine Menge, sie wirft das gesamte bisherige Geld-Konstrukt über den Haufen. Staaten brauchen in diesem solidarischen System nicht mehr die Steuern der Bürger, um staatliche Aufgaben zu finanzieren. Der Staat bringt das benötigte Geld nun selbst in Umlauf, anstatt sich auf dem Kapitalmarkt zu verschulden So soll in der solidarischen Gesellschaft die Menge des Geldes, die sich in Umlauf befindet, Jahr für Jahr demokratisch - auf wissenschaftlich erhobenen Daten basierend - entschieden werden.  Die Ausgabe des Geldes wird nicht von der erwarteten Rendite, sondern von den in der Gemeinschaft festgelegten Gemeinwohlzielen abhängig gemacht. So bekommen etwa ökologische oder soziale Ziele viel mehr Gewicht. Sie sind beispielsweise auch ein wesentliches Kriterium, um etwa einen Kredit zu bekommen.   Auf diese Weise können produktive wie reproduktive Arbeiten (etwa soziale oder gesundheitliche Dienstleistungen) gleichermaßen honoriert werden und sind nicht wie jetzt von erzielten Steuereinnahmen abhängig. 

Eine Welt ohne Finanzmärkte und Spekulation – ohne aufgeblähte Immobilien- und Grundstückspreise – das wäre traumhaft und in einer solidarischen Ökonomie möglich, ohne die Funktionsfähigkeit von Unternehmen zu beeinträchtigen. Im Jahr 2035 sind - vielleicht - nicht mehr die Börsenindizes das Maß der Dinge, sondern das Geldmengenziel, das das Parlament festgelegt hat. Damit verbunden sind natürlich die staatlichen Investitionen, die nicht mehr nach Kassenlage vorgenommen werden, sondern nach dem echten Bedarf. So könnte die Zukunft der Wirtschaft tatsächlich in parlamentarischen Entscheidungen und nicht in spekulativen Märkten liegen. Das Bankensystem würde in einer solidarischen Ökonomie weiterhin aus staatlichen und privaten Banken bestehen - aber unter anderen Bedingungen. Die Kreditvergabe wäre in einem solchen System auf den Kopf gestellt, nach dem Prinzip: Je höher der Nutzen für das Gemeinwohl, desto vorteilhafter die Kredite. So kann die Wirtschaft auf gemeinwohlorientierte Projekte gelenkt werden. Auch der Geldkreislauf würde in einer solidarischen Ökonomie anders funktionieren. Das Geldzufluss stammt aus der Zentralbank und ihren Regionalbanken - und zwar nach parlamentarischer Maßgabe. Der Geldabfluss kann durch vier Maßnahmen gesteuert werden: 1. Kredittilgungen: Rückzahlung von Krediten entzieht Geld dem Wirtschaftssystem. 2. Steuererhöhungen: Erhöhte Steuern fließen an den Staat zurück. 3. Investitionspolitik: Zielmarken für die Geldmenge beeinflussen staatliche Investitionen. 4. Überschüsse von Staatsunternehmen: Überschüsse von Unternehmen wie Bahn un...

Der Staat hat ja prinzipiell die Möglichkeit, so viel Geld zu schöpfen, wie er will. Könnten wir damit alle finanziellen Probleme lösen? Das wäre schön, aber die Realität sieht leider anders aus.  Es gibt viele historische Beispiele, in denen Staaten versucht haben, durch massenhafte Geldschöpfung ihre wirtschaftlichen Probleme zu lösen. Etwa in der Weimarer Republik in den 1920er Jahren, als der Staat versuchte, seine Reparationsschulden durch das Drucken von Geld zu zahlen. Oder Robert Mugabe in Simbabwe um die Jahrtausendwende. In all diesen Fällen führte die exzessive Geldschöpfung zur Hyperinflation. Deshalb muss die Geldmenge in einer Volkswirtschaft kontrolliert werden. Die Menge an Geld, die neu geschaffen wird, muss im Verhältnis zu den vorhandenen Ressourcen einer Volkswirtschaft stehen – sei es die Arbeit der Menschen oder natürliche Ressourcen. Denn diese natürlichen Ressourcen sind begrenzt. Ressourcen sind allerdings nicht starr. Arbeitskräfte beispielsweise werden erst dann zu einer wirklichen Ressource, wenn sie sinnvoll ausgebildet und eingesetzt warden. Der Staat muss also darauf achten, dass sich die Geldmenge im Gleichschritt mit den Produktionskapazitäten entwickelt. Wenn die Preise langfristig steigen, ist das ein Zeichen dafür, dass die Geldmenge schneller wächst als die verfügbare Produktion der erzeugten Güter und Dienstleistungen. In diesem Fall muss also Geld aus dem Kreislauf genommen werden. Prinzipiell gibt es im solidarischen Geldsystem drei Möglichkeiten, dem System zur Inflationsbekämpfung Geld zu entziehen.  1.) Gutscheine mit Laufzeit:W...